Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
26.07.2021 in Kommunalpolitik
Matthias Klopfer wird Oberbürgermeister von Esslingen
Unser Genosse Matthias Klopfer wurde am Sonntag zum Oberbürgermeister der Stadt Esslingen gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Matthias!
20.02.2021 in Kommunalpolitik
SPD-Kreistagsfraktion lehnt Landkreishaushalt 2021 ab!
DIAK wird von CDU und Grüne im Stich gelassen!
Der Haushalt des Landkreises Schwäbisch Hall ist beschlossen, ohne die Stimmen der SPD. Auslöser war die Weigerung von Landrat Gerhard Bauer und den Fraktionen von CDU, Grünen und Freien, den Antrag des Diakonieklinikums auf Bezuschussung der Anschaffung eines neuen Linearbeschleunigers zur Krebsbehandlung angesichts des laufenden Landtagswahlkampf zu beraten.
28.04.2020 in Kommunalpolitik
Binder: „Palmers Äußerungen sind menschenverachtend“
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Umgang mit der Corona-Krise als „menschenverachtend“ scharf kritisiert. „Den Wert von Menschen nach ihrer Funktionalität und ihrem Alter zu bewerten, hätte ich nun nicht von einem grünen Parteimitglied erwartet, selbst von Herrn Palmer nicht“, betonte Binder. Im Hinblick auf die Stellungnahme der beiden Grünen-Landesvorsitzenden hielt Binder fest: „Herr Palmer ist ein Grüner. Mal sehen, wie lange er es nach Ansicht seiner Partei bleiben kann.“
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