10.05.2023 in Kreisverband
SPD berät Entwurf zum Gebäude-Energie-Gesetz
Der SPD-Kreisvorstand hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit dem Entwurf des Gebäude-Energie-Gesetz befasst. Die Genossinnen und Genossen wollen darauf hinwirken, im anstehenden parlamentarischen Beratungsprozess Änderungen vorzunehmen.
„Es ist wichtig, dass die vorgesehenen Maßnahmen in der Bevölkerung breit akzeptiert werden. Dafür muss sich zunächst auch die öffentliche Darstellung der Vorhaben ändern: Neue Heizungen sollen ab 2024 zu mindestens 65 Prozent mit Erneuerbaren Energien betrieben werden. Es gibt keine sofortige Austauschpflicht für bestehende Heizungen. Bei Havarien gibt es Übergangsfristen“, so die Stellvertretende Kreisvorsitzende Stephanie Paul.
06.05.2023 in Kommunalpolitik
Motiviert und vor Ort verwurzelt: SPD Baden-Württemberg gibt in Esslingen Startschuss für die Kommunalwahl 2024
Im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl hat sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt.
„Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen,“ so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.
28.04.2023 in Pressemitteilungen
GeMAInsam geht es besser – solidarisch in die Zukunft
Die SPD in Baden-Württemberg ruft zur Teilnahme an Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am 1.Mai auf, um für bessere Arbeitsbedingungen und eine Stärkung von Tarifbindung und Mitbestimmung Flagge zu zeigen.
„Die SPD steht als Partei der Arbeit an der Seite der Gewerkschaften. Die Teuerungen machen den Beschäftigten mit kleinen und mittleren Einkommen zu schaffen. Viele machen deshalb auch in Baden-Württemberg von ihrem historisch erstrittenen Streikrecht Gebrauch, um bessere Beschäftigungsbedingungen und höhere Löhne durchzusetzen“, erklärt der Landesvorsitzende Andreas Stoch.
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