SPD sorgt sich um Europa

Sakellariou: „Gerade jetzt wäre eine Stärkung von Demokratie und Menschenrechten wichtig“

SPD Kreisverband plant Veranstaltung zum Thema: „Zukunft der Demokratie“

LANDKREIS (PM)  Der SPD Kreisvorstand kam kürzlich zu seiner monatlichen parteiöffentlichen Vorstandssitzung in Kirchberg zusammen, um  die aktuelle Situation kontrovers zu diskutieren. Der Wahlsieg von Donald Trump in den USA ist für die Genossen auch als „Warnzeichen an die Gesellschaft“ für mehr Sozialpolitik zu verstehen und dafür, den Menschen die  Politik auch noch besser zu erklären, wohlwissend, dass derzeit „einfache Antworten“ lieber gehört werden, so der SPD Kreisvorsitzende Nik Sakellariou.  Der Umstand, dass Europa derzeit auch darunter leide, dass – auch in Europa - Regierungen gewählt werden, die in erster Linie das „nationale Interesse“ in den Vordergrund stellen, sorgt die Genossen sehr. „Es ist gerade der europäische Gedanke – also das Hintanstellen von nationalen Egoismen - der uns über 70 Jahren Frieden beschert hat,“ sagte der SPD Kreisvorsitzende – umso gefährlicher sei es, dass angesichts der Kriege in der Ukraine, in Kurdistan und in Syrien  Europa als Idee in Frage gestellt werde. Dies vor allem, weil die EU mit 510 Millionen Menschen nahezu dieselbe Zahl an Menschen beheimatet,  wie die USA (319 Millionen), Russland 146 Millionen) und die Türkei mit 70 Millionen Einwohnern. Hier könnte die EU ein bedeutendes Gegengewicht für Menschenrechte und Demokratie in der Welt darstelle, so Sakellariou.

Die Mitglieder des Kreisvorstandes, die SPD Ortsvereinsvorsitzenden und der frühere Bundestagsabgeordnete Hermann Bachmaier diskutierten lange auch die Rolle, die die SPD – auch vor Ort – hat, um hier gegensteuern zu können.

„Die Menschen müssen auch bei uns mitgenommen werden“, so ein Teilnehmer. Mit „guter Arbeit“ und ausreichend bezahlbarem  Wohnraum, so die vorherrschende Meinung.

Einvernehmlich wurde begrüßt, dass mit dem aktuellen Außenminister Frank Walter Steinmeier der dritte Sozialdemokrat in der Geschichte der Bundesrepublik als Bundespräsident antritt und überparteilich auch Zustimmung findet. Hier erhoffe sich die Genossinnen und Genossen in schwierigen Zeiten ein Signal für soziale Politik, die auf die vor uns stehenden Herausforderungen mit sachlicher und verständiger Art herangehen wird.

Die SPD im Landkreis Schwäbisch Hall hat zudem beschlossen, sich mit dem Thema: „Die Zukunft der Demokratie“ in einer eigenen Veranstaltung zu widmen. Hierzu hat der Kreisvorstand ein neunseitiges Papier aus der Feder der beiden Kreisvorstandsmitglieder  Kevin Leiser und Christian Gaus verabschiedet, das zukünftig die Veranstaltungen der SPD im Kreis professioneller als bisher vorbereiten soll.

Die Veranstaltung soll sich dann im 2. Quartal des nächsten Jahres mit grundsätzlichen Fragen der Demokratie und der Bürgerbeteiligung befassen und das Thema auch aus anderen Blickwinkeln beleuchten.

Am 30. Januar wählt der SPD Kreisverband auf einem Kreisparteitag in Gaildorf die Delegierten für den Listenparteitag am 11. März. Besonderer Gast wird in Gaildorf der Heubacher Bürgermeister Freddi Brütting sein, der auch neu gewählter stellvertretender SPD Landesvorsitzender ist.